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Letzte Aktualisierung: 19. Juni 2013

Ausgabe 11/2013 - Juni 2013

Prof. Dr. Guido Kirchhoff: Der Aufbau einer Grundrechtsprüfung (Freiheitsrechte)

Studierende, die eine Grundrechtsklausur nicht bestanden haben, sind in vielen Fällen nicht etwa deshalb gescheitert, weil sie über zu wenig Detailwissen verfügten. Meistens fehlt schon ein logischer Aufbau der Lösung. Denn wer den Ablauf einer Grundrechtsprüfung nicht beherrscht, wird viele Probleme des Falles erst gar nicht erkennen und sie daher auch nicht lösen können.

Ermano Geuer: Rechtsschutzmöglichkeiten gegen das Verbot von Soft-Nun-Chakus

Anhand der Einstufung von Soft-Nun-Chakus durch das BKA soll erläutert werden, welche Rechtsschutzmöglichkeiten hiergegen bestehen und wie argumentativ verfahren werden sollte. Hierbei wird auch eine Entscheidung des VG Wiesbaden näher zu beleuchten sein, welche die Entscheidung des BKA gestützt hat.

BVerwG: „Verbot der Hilfsorganisation für nationale politische Gefangene“

Im Sinne der Art. 9 Abs. 2 GG, § 3 Abs. 1 Satz 1 VereinsG laufen Zwecke und Tätigkeiten einer Vereinigung nicht nur dann den Strafgesetzen zuwider, wenn unmittelbar gegen Strafgesetze verstoßen wird, sondern auch dann, wenn Straftaten hervorgerufen, ermöglicht oder erleichtert werden.

VG Karlsruhe: „Löschung der Mappus-Dateien“

Bei einer Sicherungskopie kann deshalb die Wiedergewinnung von Daten zu den nach § 15 Abs. 4 DSG BW erlaubten Zwecken grundsätzlich nur gehören, wenn es zu dem konkreten Datenverlustereignis gekommen ist, für dessen Eintritt die Sicherungskopie erstellt wurde.

Herausgeber

Florian Albrecht, M.A.
Dr. Frank Braun
Prof. Dr. Frank Hofmann
Christoph Keller
Prof. Dr. Hendrik Schoen

Schriftleitung & Redaktion

Florian Albrecht, M.A.

Technikleitung

Philipp W. Mandl, B.Sc.
mail(at)philippmandl.de

ISSN

2194-1483

Praxiskommentar

Zitiervorschlag: Autor/Gericht, ZVR-Online Dok. Nr. #, Rn. #.