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Carsten Paals*: Rezension – Gola/Schomerus, BDSG, 11. Auflage 2012

ZVR-Online Dok. Nr. 33/2013 – online seit 25.04.2013

Gola, Peter/Schomerus, Rudolf
BDSG
München, 11. Auflage 2012
646 Seiten
59,00 €
ISBN 978-3-406-63876-3

 Der Gola/Schomerus ist mit der bekannteste und am weitesten verbreitete Handkommentar zum Datenschutzrecht. Der Kommentar zum Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) erschien im Jahr 2012 bereits in der 11. Auflage im Verlag C.H. Beck. Neben Peter Gola zählen Christoph Klug und Barbara Körffer zu den Bearbeitern der aktuellen Ausgabe. Während Gola sich schwerpunktmäßig mit der Zulässigkeit der Datenverarbeitung im privaten Bereich und den damit verbundenen Rechten der Betroffenen sowie der betrieblichen Selbstkontrolle beschäftigt, bearbeitet Christoph Klug die Fragen des grenzüberschreitenden Datenverkehrs, der Auftragsdatenverarbeitung und des Scorings. Barbara Körffer übernimmt die Kommentierung des zweiten Gesetzesabschnitts zur Datenverarbeitung der öffentlichen Stellen und die die Tätigkeit der Aufsichtsbehörden betreffenden Normen. Neben der kommentierten Version des BDSG ist auch der reine Gesetzestext ohne weitere Kommentierungen abgedruckt. Auch die EU-Datenschutz-Richtlinie ist im Anhang in unkommentierter Form enthalten.Rn. 1
Häufig wird der Gola/Schomerus als das Standardwerk für die datenschutzrechtliche Praxis bezeichnet. Diese Etikettierung, welche hohe Erwartungen und Ansprüche auf Seiten der Nutzer des Kommentars weckt, ist nicht zu hoch gegriffen. Der Datenschutzbeauftragte einer Behörde findet ebenso hilfreiche Antworten auf die spezifischen Fragestellungen des Datenschutzrechts wie ein auf diesem Gebiet versierter Jurist. Dazu trägt neben der verständlich gehaltenen Kommentierung auch der übersichtliche Aufbau des Gola/Schomerus bei. Bei problematischen Fragestellungen werden die jeweiligen Streitstände in komprimierter Weise wiedergegeben und dadurch ein Einstieg in eine intensivere Prüfung erleichtert. Je nach individueller Fragestellung können sich diese weiterführenden Nachforschungen als erforderlich erweisen, denn der Gola/Schomerus bleibt trotz allem ein Kurzkommentar und vermag nicht alle Fragen abschließend zu klären.Rn. 2
Besonders hilfreich ist im Rahmen der Kommentierung auch der Verweis auf die jeweiligen landesrechtlichen Normen. Oftmals besteht zwar zu einzelnen Paragraphen ein sinngemäßes Pendant in den Datenschutzgesetzen der Länder, diese unterscheiden sich aber in bestimmten Nuancen von den Regelungen des BDSG. Diese Unterschiede werden – sofern nicht bereits an anderer Stelle der Kommentierung dargestellt – zum Ende eines jeden Abschnitts kurz hervorgehoben. Beispielhaft erwähnt sei dabei an dieser Stelle die unterschiedliche rechtliche Ausgestaltung des Datenschutzbeauftragten (vgl. z.B. die Kommentierung zu § 4f BDSG Rn. 58).Rn. 3
Abschließend bleibt festzustellen, dass der Gola/Schomerus insbesondere für Vertreter der datenschutzrechtlichen Praxis, etwa Datenschutzbeauftragte, einen absolut gewinnbringenden Ratgeber darstellt. Neben dem notwendigen Kurzüberblick liefert der Kommentar auch die erforderlichen Hilfestellungen für eingehendere Recherchen. Er ist insoweit für den versierten Nutzer ein unverzichtbares Hilfsmittel.Rn. 4
Fußnoten

* Carsten Paals, Jahrgang 1983, ist Diplom-Verwaltungswirt, Absolvent der Fachhochschule des Bundes und derzeit Datenschutzbeauftragter der Fachhochschule für öffentliche Verwaltung des Landes NRW.