September 2018 – Ausgabe 1

Florian Albrecht: Rezension – Gade, Waffengesetz, 2. Auflage 2018

Im Ergebnis ist die zweite Auflage des Kommentars zum Waffengesetz all jenen, die mit waffenrechtlichen Fragestellungen konfrontiert sind oder sich für die Rechtsmaterie interessieren, uneingeschränkt zu empfehlen.

Florian Albrecht: Rezension – Barczak, BVerfGG, 2018

In der Zusammenfassung überzeugt der neue Mitarbeiterkommentar durch seine hohe Qualität und seinen unbestreitbaren Detailreichtum.

ArbG Bautzen: „Zur Meinungsfreiheit eines Hochschullehrers“

Der Grundrechtsschutz der Meinungsfreiheit besteht unabhängig davon, ob eine Äußerung rational oder emotional begründet oder grundlos ist oder ob sie von anderen für nützlich oder schädlich, wertvoll oder wertlos gehalten wird.

KG Berlin: „Polizeiwarnung?“

Der „hinreichender Tatverdacht“ ist ein unbestimmter Rechtsbegriff, der einen nicht unerheblichen Beurteilungsspielraum eröffnet, zumal es sich dabei um eine Prognoseentscheidung handelt. Er besteht in der Wahrscheinlichkeit der späteren Verurteilung.