Oktober 2022 – Ausgabe 3
Prof. Dr. Uta Stäsche: Der Anspruch auf Gewährung eines Forschungsfreisemesters an staatlichen Berliner Hochschulen für Angewandte Wissenschaften - „Sollen“ und „intendiertes Ermessen“ im Spannungsfeld von Anspruch und Wirklichkeit
Der vorliegende Beitrag befasst sich mit der in der Praxis relevanten Frage, ob ein Berliner Hochschullehrer einer Hochschule für Angewandte Wissenschaften über einen Rechtsanspruch auf Gewährung eines Forschungsfreisemesters verfügt oder ob ihm hier der Vortrag unauskömmlicher Haushaltsmittel mit…
Dr. Florian Albrecht: Rezension – Herdegen/Masing/Poscher/Gärditz, Handbuch des Verfassungsrechts, 2021
Mit dem Handbuch des Verfassungsrechts wird nicht primär punktuelles Wissen weitergegeben; vielmehr werden Zusammenhänge aufgezeigt und der Versuch unternommen, dem Leser ein tiefergehendes Verständnis für die verfassungsrechtliche Materie zu vermitteln.
OLG Celle: „Zum Vereinswesen der Schützen“
Insbesondere ist es mit der Vereinsautonomie vereinbar, gestufte Verbände zu schaffen, innerhalb deren die Unterverbände zu Oberverbänden in Abhängigkeit stehen, solange sie auch eigenständig Aufgaben wahrnehmen.
VGH Kassel: „Ausschluss eines Beamten von der Beförderungsauswahl“
Von einem willkürlichen Missbrauch der disziplinarrechtlichen Befugnisse zu Lasten eines Beamten ist bspw. dann auszugehen, wenn der Dienstherr von einem unrichtigen Sachverhalt ausgegangen ist oder seiner Entscheidung über die Einleitung eines Disziplinarverfahrens unsachliche Erwägungen zugrunde…