Mai 2015 – Ausgabe 1

Dr. Frank Braun: Rezension – von Münch/Kunig, Grundgesetz-Kommentar, 6. Auflage 2012

Enden muss die Rezension aber mit einer unbedingten Kaufempfehlung. Der Rezensent möchte den Kommentar nicht mehr in seinem Bücherschrank missen.

Florian Albrecht, M.A.: Rezension – Schenke/Graulich/Ruthig, Sicherheitsrecht des Bundes, 2014

Die Anschaffung des Werkes wird unter Berücksichtigung der vorstehenden Hinweise nachdrücklich empfohlen. Ein sicherheitsrechtlicher Handapparat ist ohne den „Schenke/Graulich/Ruthig“ unvollständig.

VG Aachen: „Akademischer Oberrat hat keinen Anspruch auf Ernennung zum Beamten auf Lebenszeit“

Die Umwandlung eines Beamtenverhältnisses auf Zeit in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit ist an Hochschulen mangels gesetzlicher Grundlagen nicht möglich.

VG Kassel: „Verstoß gegen das Zwei-Personen-Prinzip im Beurteilungsverfahren eines Beamten“

Wenn im Landesrecht hinsichtlich der Beurteilung eines Beamten das sog. „Zwei-Personen-Prinzip“ verankert ist, machen gegen dieses Prinzip gerichtete Verstöße die Beurteilung rechtswidrig. Sie darf mithin in einem Stellenbesetzungsverfahren nicht berücksichtigt werden.